Aufruf für Tag X: Hände weg von Rojava – Stoppt Erdogan! 18:00 Uhr Leibnizplatz

Tag X ist, wenn eine türkische Invasion in Rojava beginnt. Auch wenn wir hoffen, dass dieser Tag nicht kommt, mobilisieren wir für diesen Fall schon jetzt zu einer Protestdemonstration um 18:00 Uhr am Leibnizplatz, Bremen Neustadt.

Seit Dezember 2018 droht der türkische Präsident Erdogan mit einem großen militärischen Überfall auf Nordsyrien, um das Gebiet bis zur irakischen Grenze „von Terroristen zu befreien“ – sprich, das ganze derzeit selbstverwaltete Territorium der Demokratischen Föderation Nordsyrien mit Krieg zu überziehen und zu besetzen. Türkische Truppen werden längs der syrischen Grenze zusammengezogen, in Rojava gilt seit Wochen eine allgemeine Mobilmachung für die Verteidigung. Immer wieder gibt es einzelne Grenzverletzungen durch türkisches Militär.

Der türkische Überfall auf Afrin vor einem Jahr, der 200.000 Menschen in die Flucht getrieben und Afrin in ein Gebiet mit dschihadistischer Gewaltherrschaft verwandelt hat, ist in der Region sehr präsent. Obwohl der Krieg eindeutig völkerrechtswidrig war, konnte er vor den Augen der ganzen Welt geschehen. Kein Staat stellte sich gegen Erdogan, niemand kam den Kurd*innen zur Hilfe, als Erdogan ihr Land überfiel und anschließend an Dschihadistenbanden verschenkte. Mit Afrin und der Shehba-Region um Jarabulus stehen seitdem die westlichen Teile Rojavas unter türkischer Besatzung bzw. Quasi-IS-Herrschaft.

Dass Erdogan das Projekt Rojava vernichten will, weil er vor dem basisdemokratischen Modell zu Recht Angst hat, ist bereits 2014 beim Kampf um Kobanê klar geworden. Mit der aktuellen türkischen Drohung müssen die Menschen in Rojava nun jeden Tag um ihr Leben fürchten. Dieser Krieg könnte das Ende von Rojava als selbstverwaltetem, feministischen, pluralistischen Projekt bedeuten.

Noch konnte Erdogan seine Drohung nicht wahrmachen, doch es steht zu befürchten, dass das nur eine Frage der Zeit ist. Es ist zur Zeit nicht einfach, die US-Politik für den Nahen Osten einzuschätzen, aber u.a. von dieser wird es abhängen, ob und wann Erdogan freie Bahn für seinen Generalangriff auf Rojava hat. Heute wird berichtet, die USA hätten mit dem Truppenabzug aus Syrien begonnen.

Allerdings ist auch die Bundesrepublik Deutschland ein Staat, der Erdogans Politik beeinflussen könnte, wenn er wollte – deutliche Worte, denen durch Wirtschaftssanktionen,  Einfrieren von EU-Geldern, Stopp der Waffenexporte oder das Ende diplomatischer Beziehungen Nachdruck verliehen würde, könnten Erdogan nicht kalt lassen. Auch wenn sich die Bundesregierung durch den „Flüchtlingsdeal“ bis zu einem gewissen Grad von der Türkei abhängig gemacht hat, ist es nie zu spät, das Richtige zu tun und Erdogans Vernichtungsfeldzug gegen die Kurd*innen zu stoppen.

Falls der türkische Angriff tatsächlich beginnen sollte, werden wir an dieser Stelle und auf anderen Kanälen nochmals aufrufen: 18 Uhr am Leibnizplatz! Kommt auf die Straße! Es lebe die Revolution in Rojava!

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